Präambel

Unter www.ersatzteilbasar.de wird ein Internetdienst als Anzeigenportal für neue und gebrauchte Ersatzteile betrieben, die von privaten Personen als auch gewerblichen Kunden bereit gestellt und eingesehen werden können. Der Internetdienst wird betrieben von der Xanoon Inc. Weitere Informationen ergeben sich aus dem Impressum.

Auftragsgrundlagen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Xanoon Inc. finden Anwendungen auf alle Aufträge, Bestellungen, Rechtsgeschäfte zwischen der Xanoon Inc. einerseits, und den Benützern des Internetdienstes (im folgenden "Benutzer" und/oder "Inserent" genannt), andererseits. Sämtliche wechselseitigen Rechte und Pflichten der vorgenannten Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt des von der Xanoon Inc. angenommen Auftrages und den gegenständlichen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (im folgenden kurz "AGB" genannt).

+Entgegenstehende AGB:
Entgegenstehende AGB des Benutzers gelten nur, wenn sich die Xanoon Inc. diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat.

+Schriftform:
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Allfällige Änderungen und Ergänzungen im Zuge des Internetdienstens mit der Xanoon Inc. abgeschlossener Vereinbarungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie nachträgliche Vertragsänderungen.


+Künftige Geschäfte: Die AGB gelten auch für künftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei einem künftigen Vertragsabschluss darauf nicht nochmals Bezug genommen werden sollte.

+Teil-/Unwirksamkeit:
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen der AGB unberührt und tritt an die Stelle der unwirksamen Klausel eine wirksame Klausel die ersterer nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

+Rücktritt:
(Hinweis auf das Rücktrittsrecht des Verbrauchers bei Verträgen - z.B: entgeltliche Inseratschaltung - mit Xanoon Inc.)

Allgemeine Bestimmungen zum Internetdienst, 'Marktplatz', rechtliche Rahmenbedingungen

Die von der Xanoon Inc. zur Verfügung gestellte Dienstleistungen versteht sich als Marktplatz. Die Benüther des Internetdienstes können auf diesem Marktplatz ihre Inserate platzieren bzw. mit Inserenten Kontakt aufnehmen und untereinander Verträge abschließen. Inserate von Nutzern stellen daher kein Angebot der Xanoon Inc. dar.

Die Nutzung des interaktiven Online-Markplatz der Xanoon Inc. wird bis auf Widerruf kostenlos angeboten. Die Xanoon Inc. ist berechtigt alle eingespielten Daten (auch Fotos) ohne jeglichen Ersatzanspruch zu löschen. Es kann nicht gewährleistet werden, dass der Internetdienst mit der technischen Ausstattung des Benutzers kompatibel ist. Für die ständige Verfügbarkeit des Dienstes, für Fehler, Verzögerung oder Unterbrechung in der Übermittlung, für Verlust oder Löschung, Viren, Missbrauch, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Daten oder für Schäden, die sonst durch die Nutzung der Daten oder des Dienstes entstehen, wird von der Xanoon Inc. keine Gewähr oder Haftung übernommen.

Soweit ein Benutzer Inserate auf den Marktplatz einstellt, um seine Produkte, welcher Art auch immer, anzubeiten, so entsteh durch dessen Registrierung (bei der Xanoon Inc.) ein Benutzungsvertrag zwischen der Xanoon Inc. und em Benutzer gemäß den gegenständlichen AGB.

Achtung: Die Benützer selbst sind dafür verantwortlich welche Vereinbarungen/Rechtsgeschäfte sie mit anderen Benützern/Inserenten auf dem Marktplatz abschließen. Bei derartigen Rechtsgeschäften kommt kein wie immer gearteter Vertrag mit der Xanoon Inc. zustande. Die Xanoon Inc. führt keine Überprüfung der Nutzer oder der angebotenen Ware durch. Die Xanoon Inc. haftet auch nicht für die Durchsetzbarkeit von zwischen Kunden abgeschlossenen Verträgen.
Die Xanoon Inc. ist nicht als Vermittler und auch nicht als Makler für die Benützer/Inserenten tätig; die Xanoon Inc. übernimmt keine wie immer geartete Verpflichtung weitere Informationen über die von Benutzern des Internetdienstes angebotenen/ inserierten Produkte einzuholen oder weiterzugeben. Die Xanoon Inc. prüft nicht und haftet auch nicht für die Erreichbarkeit der von Benützern angegebenen Kontaktadressen (E-Mail-Adresse/Postadresse, etc.).

Für die inhaltliche Richtigkeit der am Marktplatz eingestellten Informationen kann die Xanoon Inc. keine Gewähr übernehmen. Insbesondere wird keine Gewähr übernommen für die Richtigkeit und Vollständigkeit, sowie Aktualität der Daten und wird eine Haftung von der Xanoon Inc. aufgrund von unrichtigen und fehlerhaften Informationen durch Benützer des Internetdienstes ausgeschlossen. Die Xanoon Inc. haftet daher den Benützern für keine wie immer gearteten Schäden, die diese durch die Nutzung des Internetdienstes erleiden. Die Benützer sind auch selbst dafür verantwortlich welche Verlinkungen sie in Anspruch nehmen.

(1)Sofern abrufbare Inhalte von Benützern/Inserenten oder in deren Auftrag eingestellt und zugänglich gemacht werden, übernimmt die Xanoon Inc. keine wie immer geartet Haftung für den Inhalt, die Richtigkeit, die Aktualität oder Verlässlichkeit der Inhalte ebenso wenig für etwaige Schreib- und Übermittlungsfehler.

(2) Neben den sonstigen Bedingungen in den AGB haftet die Xanoon Inc. (soweit Xanoon Inc. zurechnebar) für Schäden die an/durch Benutzer(n) des Internetdienstes entstehen, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Erklärungen und Verpflichtungen des Benützers

Der Benützer des Internetdienstes, soweit er Inserate oder sonstige Informationen einstellt, erklärt, dass er die Nutzung des Internetdienstes nur im Rahmen der vertraglichen oder gesetzlichen Bestimmung ohne Verletzung von Rechten Dritter durchführt. Insbesondere erklärt der Benützer die urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, markenschutzrechtlichen und sonstigen Rechte Dritter nicht ohne deren Zustimmung zu nutzen, zu verfälschen, zu löschen oder unkenntlich zu machen. Der Benützer erklärt in Kenntnis der AGB Xanoon Inc. diese in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos zu halten, die wegen Verletzung von Rechten Dritter und/oder sonstigem gesetz- oder vertragswidrigen Verhalten des Benützers entstehen.

Die Benützer des Internetdienstes der Xanoon Inc. verpflichten sich, auf dem Marktplatz keine wie immer geartete Tätigkeit zu entfalten, die zur Beeinträchtigung Dritter führt oder bei der Xanoon Inc. Schäden herbeiführt. Unerbetenes Werben und Spamming (aggressives Direktmarketing via E-Mail) oder jede Benützung des Marktplatzes zur Übertragung von strafrechtlich zu ahnenden Handlungen oder zur bewussten Schädigung anderer Internetteilnehmer ist verboten.

Der Nutzer ist verpflichtet seinen Usernamen und/oder Passwort sowie alle Daten, welche einen unbefugten Zugang über seinen online-account ermöglichen, geheim zu halten und vor unbefugten Zugriffen durch Dritte zu schützen. Der Benützer haftet auch für Dritte, die Dienstleistungen der Xanoon Inc. über dessen Account nutzen. Des weitern verpflichtet er sich jede unbefugte oder missbräuchliche Verwendung des Usernamens und/oder Passwortes umgehend schriftlich der Xanoon Inc. zu melden. Die Xanoon Inc. ist berechtigt Protokolle der IP-Adresse zu führen.

Die Xanoon Inc. ist auf keinen Fall für irgendwelche Schäden haftbar, die dem Benützer dadurch entstehen, dass er auf Informationen vertraut, von denen er im Rahmen der Nutzung von www.ersatzteilbasar.de Kenntnis erhalten hat. Sämtliche Ansprüche, welcher Art auch immer, die aus einem Vertragsabschluss unter den Benützern des Internetdienstes resultieren, sind daher von den Benützern nicht an die Xanoon Inc. sondern immer direkt an den jeweiligen Benützer und Vertragspartner des im Inserat genannten Dritten heranzutragen und rechtlich durchzusetzen.

Ergänzende Pflichten des Inserenten

Bei der Eingabe des Inserates wird der Benützer schrittweise angeleitet. Die angegebenen Daten des Benützers müssen richtig sein und der Wahrheit und den Informationspflichtungen nach dem ECG entsprechen. Unternehmer, die am Marktplatz mit Verbrauchern kontrahieren, haben insbesondere vor Abgabe der Vertragserklärung des Verbrauchers § 5c KSchG (Vertragsabschlüsse im Fernabsatz) einzuhalten.

Für vom Benützer/ Inserenten eingestellte und abrufbare Inhalte, hat der Benützer/Inserent die ausschließlich Haftung für den Inhalt, die Richtigkeit, Verlässlichkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität sowie für etwaige Schreib- und Übermittlungsfehler. Der Inserent nimmt zur Kenntnis, dass Qualitätsabweichungen im Online- oder Printbereich im Vergleich zu Originalunterlagen (z.B. Fotos) vorkommen können.

Die Xanoon Inc. haftet nicht für einen bestimmten Erfolg des Inserates, insbesondere nicht für das Zustande- oder Nichtzustandekommen eines Rechtsgeschäftes, sowie etwaige damit im Zusammenhang stehende Ansprüche. Der Benützer als Inserent verpflichtet sich die Xanoon Inc. sowie deren Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen hinsichtlich aller Ansprüche, welcher Art auch immer, die auf das erschiene Inserat gegründet werden (z.B. bei Verletzung von Rechten Dritter oder wenn Ansprüche von Mitbewerbern der Xanoon Inc. geltend gemacht werden, sowie Einschaltkosten gerichtlich angeordneter Veröffentlichungen, inkl. Rechtsanwaltskosten sowie sonstige Kosten etc.) schad- und klaglos zu halten.

Der Inserent ist verantwortlich für die korrekte Erfassung der Anzeige, und ist Bildmaterial in dem menüdefinierten Format in einwandfreiem Zustand aufzuladen. Die Xanoon Inc. kann auch keine wie immer geartete Gewähr für die Richtigkeit von telefonisch aufgegebenen Anzeigen oder Änderungen übernehmen.

Der Xanoon Inc. stehen alle Rechte an der Auswahl, Koordination, Anordnung, Platzierung und Erweiterung eines Inserates zu. Die Schaltung eines Inserates online erfolgt lediglich in der angebotenen Form (Format, Felder, Textumfang, etc.). Die Xanoon Inc. hat das Recht das Inserat erst bis zu 48 Stunden nach der Erfassung zu veröffentlichen oder überhaupt abzulehnen.

Die Xanoon Inc. ist berechtigt, aber nicht verpflichtet rechtlich notwendige oder aber sich aus den AGBs oder aus Gründen des Wettbewerbes ergebende geringfügige Adaptionen, die keine inhaltliche Änderung eines Inserates zufolge haben, auch ohne vorherige Rücksprache mit dem Benutzer/Inserenten vorzunehmen (zB Löschung von Verlinkungen zu Mitbewerbern, etc.)

Mit der Einstellung, Einspeisung des Inserates räumt der Benützer/Inserent selbst oder im Namen des Rechtsinhaber der Xanoon Inc. das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht ein, diese Inhalte zeitlich und räumlich zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen bzw. öffentlich zur Verfügung zu stellen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das Recht für die Xanoon Inc. die Inserate etc. zu Werbezwecken zu nutzen. Die Xanoon Inc. hat das Recht aber nicht die Pflicht rechtswidrige Eingriffe in an die Xanoon Inc. übertragene Nutzungsrechte im eigenen Namen abzuwehren, bzw. hieraus resultierende Ansprüche allenfalls auch gerichtlich geltend zu machen.

Persönliche Voraussetzungen zur Nutzung des Internetdienstes

Die Inanspruchnahme des Internetdienstes der Xanoon Inc. ist nur uneingeschränkt geschäftsfähigen zumindest 18 Jahre alten, natürlichen Personen gestattet. Die Nutzung durch juristische Personen richtet sich nach dem Gesetz (hinsichtlich der Vertretungsbefugnis). Die Xanoon Inc. hat das Recht, Personen von der Benutzung des Internetdienstes auszuschließen. Soweit die Registrierung des Benützers erforderlich ist, erklärt der Benützer, dass er die Daten aus dieser Registrierung nicht an Dritte weitergibt um einen Missbrauch der Daten des Benüt-zers zu verhindern. Die Benützer sind verpflichtete bei der Registrierung vollständige und korrekte Angaben zu machen.

Ausschluss von Benutzern

Die Xanoon Inc. kann, wenn sich herausstellt, dass ein Benutzer gegen gesetzliche Vorgaben, gegen die gegenständlichen AGB sowie in sonstiger Weise gegen die guten Sitten verstößt, die Benützer sperren bzw. von den Benützern eingestellte Inserate entfernen, wobei dadurch dem betroffenen Benützer kein wie immer gearteter Entgeltanspruch bzw. sonstiger Schadenersatzanspruch zusteht.

Gewährleistung

+Die Xanoon Inc. haftet weder für einen bestimmen Erfolg noch für die Durchsetzbarkeit eines über den Marktplatz geschlossenen Vertrages. Die Richtigkeit von Identitätsangaben von Benützern und Inserenten bzw. die Erreichbarkeit eines Inserenten über die angegebenen Informationen wird von Xanoon Inc. nicht geprüft und ist die Xanoon Inc. nicht dafür verantwortlich.

+Die Xanoon Inc. haftet auch nicht für die am Marktplatz angebotenen, gehandelten Produkte, weder aus Gewährleistung, noch aus Produkthaftung oder aus Garantie (siehe auch Pt. 3.).

+Die Xanoon Inc. haftet weder für direkte noch indirekte Schäden, Folgeschäden und atypische Schäden gleich welcher Art (Ersatz von entgangenem Gewinn, verlorenen Daten, etc.). Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes sowie andere zwingende Gesetzesbestimmungen bleiben unberührt.

Datenschutz/ Datenübermittlung

Die Bestimmungen des Datenschutzes in der gültigen Fassung des Datenschutzgesetzes werden eingehalten. Der Benützer als Inserent ist damit einverstanden, dass seine angegebenen Stammdaten von der Xanoon Inc. gespeichert und zu Zwecken der eigenen Marktforschung und Werbung verarbeitet werden.

Einwilligung des Benützers zur Zusendung etc. von Werbesendungen

Der Benutzer/ Inserent stimmt durch seine Übermittlung der Benützerdaten aus-drücklich zu per Telefon, Fax, E-Mail, SMS etc. auch in Form von Massensendungen und auch zu Werbezwecken über Aktionen der Xanoon Inc. informiert zu werden. Die Zustimmung kann vom Benutzer/ Inserenten jederzeit widerrufen werden (§ 101 Telekommunikationsgesetz).

Unzulässige Artikel

Von der Xanoon Inc. wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich die Xanoon Inc. vorbehält, ohne irgendeine Angabe von Gründen Artikel und Leistungen die den nachstehenden Themenkreisen oder auch nicht aufgezählten unerwünschten Themen zuzuordnen sind aus dem Marktplatz - ohne dass dafür der Inserent einen Schadenersatz oder sonstigen Anspruch gegen die Xanoon Inc. erheben könnte - herauszunehmen. Das Anbieten von Artikeln mit nachstehenden Inhalten ist gänzlich unzulässig:
-Angebote mit jugendgefährdenden sexuellem Inhalt
-Alle Arten von Waffen und Waffenzubehör
-nationalsozialistische Artikel und Propagandamaterial von verbotenen Organisationen und Vereinen
-Dekodier/Entschlüsselungswerkzeug und dem gleichgestellte Software
-Tabakwaren
-Jugendgefährdende Medien
-Medizinische Geräte und Medizinprodukte sowie Arzneimittel
-Explosionsgefährliche Gegenstände
-gesundheitsgefährdende Chemikalien und andere gesundheitsschädliche Stoffe
-Drogen, Betäubungsmittel und ähnliche Suchtmittel
-Sonstige Artikel die nach dem Gesetz oder den ethischen Grundsätzen von Xanoon Inc. nicht erlaubt sind

Der Benützer wird ausdrücklich auf die Vorschriften des Pornographiegesetzes, des Verbotsgesetzes und der einschlägigen strafgesetzlichen Vorschriften hingewiesen, wonach die Vermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte und Produkte gesetzlichen Beschränkungen unterliegen bzw. untersagt sind. Der Benützer verpflichtet sich diese Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber der Xanoon Inc. die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen. Der Benützer verpflichtet sich die Xanoon Inc. vollständig schad- und klaglos zu halten, falls die Xanoon Inc. gegen vom Benützer in den Verkehr gebrachter Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird, insbesondere durch Privatanklagen wegen Beleidigung, übler Nachrede, Kreditschädigung nach dem Strafgesetz oder durch Verfahren nach dem MedienG. dem UrheberrechtsG, dem UWG (Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb) oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB).

Service für Benützer, Warnhinweise, Rücktrittsrecht im Fernabsatz

Wir sind bemüht, unsere Dienstleistungen so seriös und verbraucherfreundlich wie möglich zur Verfügung zu stellen und ersuchen daher die Benützer uns über alle Vorkommnisse zu informieren, aus welchen hervorgeht, dass ein anderer Benützer den Marktplatz missbräuchlich, gesetzwidrig und zum Schaden Dritter nützt. Wir werden derartigen Hinweisen nachgehen und allenfalls Benützer sperren bzw. vom Marktplatz herausnehmen oder aber die Strafbehörden informieren. Rechtzeitig vor dem Zeitpunkt einer Vertragserklärung sollten sich Benützer (insbesondere Verbraucher die mit Verbrauchern kontrahieren) für eine allfällige spätere Geltendmachung etwaiger vertraglicher Ansprüche oder sonstiger Schadenersatzansprüche folgende Informationen vom anderen den Marktplatz nutzenden Benutzer geben lassen:
-die genaue Adresse sowie das Geburtsdatum und die Telefonnummer des Vertragspartners,
-die wesentlichen Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung,
-den Preis der Ware oder Dienstleistung, allfällige Lieferkosten,
-die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung oder Erfüllung,
-Absprachen über ein Rücktrittsrecht (sofern nicht gesetzlich normiert),
-die Kosten für den Einsatz des Fernkommunikationsmittels, sofern sie nicht nach dem Grundtarif berechnet werden,
-die Gültigkeitsdauer des Angebotes oder des Preises sowie die Mindestlaufzeit des Vertrages, sofern dieser eine dauernde oder wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat.

Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstandvereinbarung

Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen der Xanoon Inc. und den Benützern des Marktplatzes findet ausschließlich "österreichisches Rechat" Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz der Xanoon Inc. Sofern zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes nicht entgegenstehen wird das sachlich in Betracht kommende Gericht am Sitz der Gesellschaft in Delware/USA vereinbart.

Xanoon Inc.